Option Steuern oder: was die Steuern den Staat kosten


Der Staat finanziert sich allgemein über Steuern und Abgaben. Damit soll er seine Aufgaben, die Sicherung des Friedens, eine Rechtsordnung und die Bereitstellung einer Infrastruktur lösen. So schlank definierte Adam Smith die staatliche Verantwortung. Nun wird oft mit harten Bandagen gestritten, wer die Kosten zu tragen hat. Linke bevorzugen es, das Kapital zur Kasse zu bitten («zäme schaffe»), während die Kapitalisten es gerne sehen würden, wenn der kleine Mann von der Strasse die Steuerlast zu tragen hätte (Initiative zur Abschaffung der direkten Bundessteuer). Der Urvater der Ökonomie würde sich im Grabe umdrehen, wenn er von diesem andauernden Kampf erfahren würde. In seinem Buch «Untersuchung über Natur und Ursachen des Reichtums der Nationen», welches 1776 erschien, wehrte er sich entschieden gegen jegliche steuerliche Belastung der beiden produktiven Faktoren. Steuern, so Smith, sollten am besten auf Luxusgüter (welche sich über die Zeit ändern) und die Bodenwerte gelegt werden. Damit würde eine gerechte und nachhaltige Entwicklung garantiert.

Um dies besser zu verstehen, muss man sich die Wirkungsweise von Steuern vor Augen führen. Steuern sind ein ideales Lenkungsinstrument. Was immer besteuert wird, führt zu einer Vermiderung dessen. Hat es in einer Stadt beispielweise zu viele Hunde, führt eine höhere Hundesteuer zum Rückgang der Hundepopulation. In Frankreich wurde im 18. Jahrhundert eine Fenstersteuer eingeführt. Pro Fenster und Fläche wurde dermassen erfolgreich eine Abgabe erhoben, dass schon bald viele Fenster zugemauert oder auf eine minimale Grösse verkleinert waren. Stalin erkannte in den 50er Jahren die Möglichkeit, durch die Besteuerung der Fruchtbäume in den privaten Gärten zu mehr Staatseinkommen zu gelangen. Nur hat er die Rechnung ohne die Bäuerin gemacht. Ein Baum nach dem anderen wurde umgelegt, die Steuerbasis zerstört, und die Regierung traf auf eine noch grössere Versorgungskrise als zuvor. Steuern zeigen also Wirkung und dessen sollte sich Volk und Regierung bewusst sein.

Betrachten wir die Einkommenssteuern. Es ist eine simple Sache von Angebot und Nachfrage, wie die nebenstehende Grafik zeigt. Durch die Steuern verteuert sich der Faktor Arbeit und wird somit weniger nachgefragt. Was übrig bleibt sind Menschen, die zwar arbeiten wollen, aber keine Stelle finden. Um ihnen zu helfen führen wir die Arbeitslosenversicherung, die Fürsorge und Beschäftigungsprogramme ein. Bezahlt wird dies über die verbleibende Arbeit. Mit dieser Zusatzbelastung lösen wir eine noch höhere Arbeitslosigkeit aus. Dabei spielt es bereits mittelfristig keine Rolle, ob Arbeitnehmer oder Arbeitgeber die Bürde zu tragen haben. Die Verteuerung führt sowohl zu verminderter Nachfrage wie zu einem verminderten Angebot. Ein wahrer Teufelskreis. Den Faktor Arbeit sollten wir deshalb erst steuerlich belasten, wenn wir finden, es werde zuviel gearbeitet.

Gleiches gilt fürs Kapital. Es gilt zu beachten, dass Kapital mit dem allgemeinen Wohlstand zu tun hat und nicht bloss mit privat ausgewiesenen Geldbeträgen. Deshalb sind wir ebenfalls gut beraten, Vermögen erst dann zu besteuern, sobald wir dessen überdrüssig sind. Doch aufgepasst: das Kapital ist grösstenteils sehr mobil und je höher die Steuer, desto rascher wandert es ab. Dies musste der Kanton Basel-Land erfahren, als er in den 70er Jahren eine Reichtumssteuer einführte. Bereits ein Jahr darauf wurde das Gesetz wegen allzu massiver Steuerflucht wieder aufgehoben. Doch die Linke liebäugelt nach wie vor mit dieser Option, ohne realisieren zu wollen, dass sie damit den arbeitenden Klassen einen Bärendienst erweist.

Beide Produktionsfaktoren sind somit denkbar ungeeignet, die Aufgaben des Staates zu finanzieren. Dies berücksichtigte Adam Smith in seinen Anregungen zu den Steuergrundsätzen. Der Begründer der freien Marktwirtschaft empfahl die Bodenwertbesteuerung. Da der Boden, unsere Erde, weder vermehrbar noch verlegbar ist, führt eine Steuer auf dessen Wert weder zu einer Verminderung des Angebots noch gibt es eine Möglichkeit, sich der Steuerlast zu entziehen.

Ein weiterer Grund liegt im Enstehen der Bodenwerte. Unser Land kennt selbst keinen Wert. Erst die Menschen messen ihm einen solchen bei. Und zwar je mehr Menschen die Schweiz bevölkern, desto höher steigt der Preis. Weiter ist der Preis aber auch davon abhängig, wie begehrt das einzelne Stück Land ist. Dies hängt wiederum davon ab, welche Dienstleistungen und Märkte sich in der näheren Umgebung befinden. Je effizienter der Staat oder die Gemeinde ihre Aufgaben lösen, je besser die Erschliessung mit Post, Schulen und Verkehr, je grösser die Sicherheit und je höher das Kulturangebot, desto höher die Bodenpreise.

Hier liegt auch der fiskalpolitische Hund begraben. Je mehr Geld die Bevölkerung in die Dienstleistungen des Staates steckt, umso stärker steigen die Bodenpreise. Irgendwo müssen sich schliesslich die gemachten Investitionen manifestieren. Das Geld wird ja nicht (immer) bloss zum Fenster hinausgeworfen (Oberst Nyfenegger oder tiefgefrorene, wahnsinnige Rinder), sondern es wird investiert in neue Strassen, Spitäler und Kindergärten. Das hebt unweigerlich die Attraktivität des Standortes. Mehr Menschen und Unternehmen wollen sich diese Standortvorteile zu Nutzen machen. Die Nachfrage nach Boden steigt, somit steigen die Landpreise und damit Mieten. In erster Linie profitieren also die Landbesitzer von den Tätigkeiten des Staates, ohne selbst einen Finger zu rühren. Sie erzielen ein unerabeitetes Einkommen auf Kosten der produktiven Bevölkerung. Wie pflegte doch Madame de Meuron selig zu sagen: «Sit dir Öpper, oder nähmed dir Lohn?».

Das Nichtbesteuern der Bodenwerte führt zu weiteren gravierenden volkwirtschaftlichen Verzerrungen, vorab zu Spekulation und Korruption. Es gibt keinen sichereren Wert als den Boden. Boden kann nicht gestohlen werden. Dafür sorgen Armee, Polizei und die von der Gemeinde geführten Grundbücher. Darin liegt auch ein wesentlicher Unterschied zum Kapital. Kapital "rostet". Es verliert über die Zeit an Wert und der Besitz muss gut gehütet, gepflegt und versichert sein. Das sind Kosten, die dem Grundbesitzer nicht anheim fallen, die er sich aber fürstlich bezahlen lässt. Winston Churchill hielt in einer Rede ans englische Parlament im Jahre 1907 fest, dass der Wert eines Grundstückes nicht aus der Leistung seines Besitzers entsteht, sondern im Gegenteil, die aus exklusivem Eigentum entstehenden Unkosten für die Gesellschaft aufzeigt.

Aktuelles Beispiel ist die Besetzung eines Geländes von Walter Frei, Zürich, in Köniz, Bern. Vier Jahre lang lag das Grundstück brach, bis es eine Gruppe von Leuten einer neuen Nutzung zuführen wollte. Frei rief die Polizei (eine Leistung der Gemeinde), welche es auf Kosten der Ortsansässigen räumte. Jetzt steht es wieder leer. Die Menschen, die dort lebten und arbeiteten, müssen sich nun auf dem übrigen Wohnungsmarkt einen Unterschlupf suchen. Durch Freys künstliche Verknappung des wertvollen Bodens verteuern sich die Mietkosten aller Einwohner und bestes Ackerland wird weiter zersiedelt und neue Strassen gebaut. Eine Studie in den USA kam zum Schluss, dass in den urbanen Zonen rund 25 % an verfügbarer Fläche nicht genutzt oder unternutzt werden. Für die Gemeinschaft enstehen dadurch massive Kosten. Anders gesagt, kämen alle nach Zonenplan verfügbaren Grundstücke auf den Markt, dürften die Mieten um rund 25 % sinken. Angebot und Nachfrage. In Biel sind rund 900'000 m2 Gewerbefläche ungenutzt. Die Bodenwertsteuer brächte diese Menge effektiv auf den Markt. Dadurch würden auch die Mieten aller übrigen Liegenschaften sinken. Dies wiederum gäbe mehr Leuten die Möglichkeit, ein Geschäft zu eröffnen und besseren Wohnraum zu belegen.

Das könnte schon bald Wirklichkeit werden. Der Ständerat hat auf Drängen der Bürgerlichen im März eine Motion an den Bundesrat eingereicht, die die Einführung der Marktmiete verlangt. Das heisst, die Mieten werden in Zukunft der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes angepasst. Es ist offensichtlich, dass sich dadurch die Reichen (diejenigen, die das Bodenmonopol besitzen) ein noch grösseres Stück am Kuchen des Bruttosozialproduktes sichern wollen. In der Schweiz besitzen rund 20 % 80 % des Bodens. Für die Marktmiete sprechen hingegen viele soziale, gesellschafts- und fiskalpolitische Argumente. Nun sollten bloss die Linke und die Unternehmer gemeinsam einsehen, dass wenn das unerarbeitete Einkommen aus Grundwerten weiterhin nicht abgeschöpft wird, beide Klassen über kurz oder lang zu den Verlierern des globalen Wettbewerbs gehören werden.

Die hohen Bodenwerte verteuern die Produktion in zweifacher Weise. Erstens schlägt sich das künstlich verknappte Angebot direkt auf den Raumaufwand der Unternehmer durch und zweitens brauchen die Arbeiter, um ihrerseits ihre überhöhten Mieten bezahlen zu können, mehr Lohn. Diese Spirale freut die Asiaten und Bürokraten gleichermassen. Mehr Lohn bedeutet im bisherigen System, mehr Staatseinnahmen. Doch heute verlieren wir zu Tausenden Arbeitsplätze ans Ausland; PTT und Banken bauen laufend Stellen ab. Damit erhöhen sich die fürsorgerischen Ausgaben des Staates bei gleichzeitigem Rückgang der Steuereinnahmen. Die Last tragen die (noch) produktiven und kreativen Kräfte, bis auch sie ihre Tätigkeiten nicht mehr ausüben können, weil die steuerliche Belastung zu hoch ist. Pervers an der Sache ist, das genau aus dem entstehenden Elend wieder die (grossen) Bodenbesitzer (u.a. Pensionskassen) profitieren. Da Fürsorge- und AHV-Ergänzungsleistungen, sogenannte Transferzahlungen, ausgeschüttet werden, damit die Menschen wenigsten irgendwo leben können, die Betagten alos ihre Mieten bezahlen können, bedeuten diese Transfers schlicht eine direkte Umverteilung der Gelder von arm zu reich.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Gesellschaft langsam wieder einigt und der vermeintliche Graben zwischen Arbeit und Kapital endlich zugeschüttet wird. Rund hundert Jahre lang hat der Kampf zwischen Kommunismus und Kapitalismus gedauert und uns an den Rand des ökologischen und ökonomischen Kollapses gebracht. Doch die Erde ist und bleibt ein globales Gut. Sie ist im Grunde eine einzige grosse Allmend. Niemand hat mehr oder weniger Anrecht darauf und niemand hat eine Anrecht darauf, sie zu zerstören. Deshalb sollten diejenigen, die mehr beanspruchen, die anderen, die mit weniger zufrieden sind, kompensieren. Wenn die Steuern auf die Bodenwerte gelegt werden, dann erhalten wir ein gerechtes Steuer-System, das transparent, nachhaltig und dem Wohlstand förderlich ist. Eine verdrängte Binsenwahrheit, die es fürs kommende Jahrtausend wieder zu aktivieren gilt.

Die Bodenwertbesteuerung hat viele weitere enorme Vorteile. Drei davon sollen zum Schluss genannt sein: 1.) Sie ist nicht überwälzbar. Damit wird die Kostenwahrheit nach dem Verursacherprinzip garantiert. Jeder bezahlt dem Staat genau das, was er von ihm erhält. 2.) Sie kann, da Land fix an einen Ort gebunden ist, nicht umgangen oder hinterzogen werden. Die parlamentarische Diskussion um Steueramnestie wird somit hinfällig. 3.) Diese Steuerrevision ist auf lokaler Ebene durchsetzbar. Es braucht keinen überregionalen Konsens mit den Nachbargemeinden oder -ländern. Wir müssen lernen, nicht die Produktion von Wohlstand zu besteuern, sondern das wohlstandsschädigende Verhalten. Dann geht es nicht nur mit der Wirtschaft wieder aufwärts, sondern mit der ganzen Gesellschaft.

Wie die herkömmlichen Steuern überwälzt werden

Im Volk herrscht allgemein die Meinung vor, der Reiche solle mehr Steuern bezahlen als der Arme. Deshalb hat sich die Steuerprogression durchgesetzt. Ein Humbug und Irrglaube, wie folgende Ausführungen aufzeigen.

Chefarzt Heiri Müller verdient 500'000 Franken im Jahr. Durch ausnützen verschiedener Steuerabzüge (Hypotheken, private Altervorsorge etc.) bleiben ihm nach Abzug der Steuern noch 300'000 Franken. Dies bedeuted, dass er eigentlich mit 300'000 Franken netto zufrieden ist. Um dies zu erreichen, muss er jedoch 200'000 Franken mehr verdienen. Diese Extra-Summe bezahlt das Volk über Krankenkassenprämien und Arztrechnung. Das Volk bezahlt also die Steuern des Chefarztes. Zudem bezahlt Müller seine Steuern nicht im Zentrum, welches ihm die Arbeitsmöglichkeit und das kulturelle Angebot verschafft, sondern in der steuergünstigen Agglomeration.

Lehrerin Klara Schnyder trifft auf dasselbe Phänomen. Nur, dass der Kreis, der für sie ihre Steuern effektiv bezahlt noch enger ist. Die Stadt gibt Klara Schnyder Geld, damit sie der Stadt wieder Geld geben kann. Ein wahres Beschäftigungsprogramm für die Steuerbehörden. Dazu kommt, dass gerade höhere Gemeindeangestellte oft damit konfrontiert werden, dass sie in derselben Gemeinde Wohnsitz nehmen müssen. Eine bürokratische Einschränkung der Niederlassungsfreiheit, die, fallen die Einkommenssteuern weg, auch wegfällt. Denn, arbeitet und wohnt Schnyder beispielsweise in Basel, entschädigt sie via ihre Wohnungsmiete (ihr Bodenwertanteil) die Stadt für die Infrastrukturleistungen. Wohnt die Lehrerin ausserhalb der Stadt, trägt sie sämtliche Kosten ihrer Wegspesen. Das Pendeln würde nicht mehr subventioniert (da es nicht mehr von den Steuern abgezogen werden könnte, da keine Steuern mehr bezahlt werden müssen). Damit würde im gleichen Zug auch der Zersiedelung der Landschaft Einhalt geboten. Die Wirtschaft ein weiteres Stück ökologisiert.

Die alleinerziehende Verkäuferin Béatrice Meier kann von ihrem knappen Salär kaum leben, und muss nebst einer hohen Miete in Ostermundingen noch Steuern bezahlen. Würden ihr die Steuern erlassen, bliebe ihr ein grösserer Teil ihrer Alimente und ihres Arbeitseinkommens. Somit hätte sie mehr Geld zur Verfügung und somit eine stärkere Position gegenüber ihrem Arbeitgeber, der sie oft schickaniert. Es gäbe mehr Jobs und vor allem gäbe es mehr Teilzeit-Jobs, was ihr entgegenkäme.

Der ehrenwerte Immobilienspekulant Peter Krüger zahlte sicher immer Steuern. Durch seinen ausgeübten Beruf (Immobilienspekulant) verteuerte er aber über Jahre hinweg, die Mieten und Lohnkosten aller Gewerbetreibenden in Bern. Zu guter letzt hinterliess er dem Kanton ein Milliardenloch, welches nun wieder der Allgemeinheit über Steuern auferlegt wird. Damit verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage des Kantons weiter. Der Staat wäre von Anfang an besser beraten gewesen, auf Krügers läppische Steuerfränkli zu verzichten, und ihm stattdessen die Bodenspekulation durch die Bodenwertbesteuerung zu verunmöglichen.

Was die grossen Geister dieser Welt über das Grundeigentum und dessen einmalige Besteuerung denken:

Bereits Plato erkannte, dass wenn eine Einkommenssteuer erhoben wird, der Ehrliche mehr bezahlt als der Unehrbare. Adam Smith hielt fest, «dass sobald der Boden irgendeines Landes zum Privateigentum wird, die Grundbesitzer es lieben, gleich wie alle anderen Menschen, dort zu ernten, wo sie nie gesät haben». Karl Marx erkannte immerhin, «dass das Monopol an Land die Basis für das Monopol an Kapital bildet». Schliesslich führte Leo Tolstoy aus: «Die Frage des Grundbesitzes zu lösen, bedeutet alle sozialen Fragen zu lösen. Der exklusive Besitz von Land durch Menschen, die es nicht selber nutzen, aber andere dafür bezahlen lassen, ist unmoralisch ­ vergleichbar mit dem Skalvenbesitz».

Noch warten wir auf die Umsetzung dieser Prinzipien. Eines Tages dann, wenn die produktiven Kräfte (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) endlich zusammensitzen und das Problem à Fond analysieren werden, werden sie auf die simple Antwort der Bodenwertbesteuerung kommen. Vielleicht ist es dann bereits zu spät, der Schaden zu gross. Vielleicht auch, dass beispielsweise einer unserer Nachbarn das erfolgreiche Steuermodell (Taiwan spricht für sich) vor uns anwendet und sich so einen grossen volkswirtschaftlichen Vorsprung erarbeitet. Die Devise in Sachen sozialer und ökonomischer Steuerreform heisst jedenfalls: wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

neuland
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