Basel,
15. Juni 1999

Projektskizze einer Vision


im Rahmen des Wettbewerbs:

I D E E n
f ü r
B A s e L

der Kantonalbank Basel-Stadt


eingereicht von:
neuland!

Verein für menschengerechte Steuern
Postfach 861, 3000 Bern 9, Tel.: 031-825 6468


Basel, 15. Juni 1999

Am 15. Juni 1999 wird die Welt aufwachen und ihre Augen auf Basel richten.

Am 15. Juni 1999 startet Basel mit einem einwöchigen Fest in ein neues Zeitalter. Klingende Namen aus Wirtschaft, Politik und Kultur werden das Volk bei seinen Aktivitäten begleiten. Es ist der Startschuss zu einem Neuanfang gesellschaftlichen Lebens von bisher unbekannter Kreativität und Prosperität. Die drückende Armut und soziale Probleme werden der Vergangenheit angehören, und die Menschen werden sich fragen: «Wie konnten wir bislang nur so ignorant sein?»

Am 15. Juni 1999 setzt Basel einen Paradigmawechsel in der Wirtschaftspolitik um. Kreative, unternehmerische und arbeitsame Menschen werden von diesem Datum an für ihre Leistung nicht mehr bestraft, sondern dürfen ihren vollen Erfolg und Verdienst geniessen.

Am 15. Juni 1999 wagt Basel einen weiteren Schritt in Richtung Liberté, Egalité et Fraternité. Die Gleichheit aller Menschen und die Achtung vor der Natur werden einen Riesenschritt nehmen, wie ihn die Menschheit von der Französischen Revolution berechtigterweise erwartet hat.

Am 15. Juni 1999 nimmt Basel Abschied vom neoklassischen Weltbild und wendet sich der freiheitlichen und ganzheitlichen Wirtschaftspolitik der klassischen Ökonomen und alten Philosophen zu.

Am 15. Juni 1999 deklariert Basel, dass der Mensch nur sich selbst gehört und die Erde uns allen. Dadurch anerkennt Basel, dass jede Generation die Erde nur von den ihr nachfolgenden Generationen ausgeliehen hat. Geistige und körperliche Freiheit werden zum Grundpfeiler der Gesellschaftsordnung. Nachhaltigkeit, wie in Rio deklariert, wird zum ökonomischen Grundprinzip.

Am 15. Juni schreibt Basel mit einer simplen Verschiebung der Steuerlast ein Stück Weltgeschichte

Der wissenschaftliche Hintergrund



Indem hier erklärt wird, was die Prosperität eines Stadtkantons mit der Art und Weise der Steuererhebung zu tun hat, wird aufgezeigt, weshalb es Basel unter dem herrschenden Steuerregime nicht gelingen kann, den der Stadt gebührenden Erfolg zu feiern und was das Projekt «Basel, 15. Juni 1999» bringt.

Das Sozialprodukt ist ein Mass für die wirtschaftliche Leistung einer Volkswirtschaft. Die baselstädtische Volkswirtschaft definiert sich aus dem Gebiet des Kantons, den Menschen, die dort leben und wirken, und dem dort investierten Kapital.

Formal drückt man dies folgendermassen aus: Das Sozialprodukt ist eine Funktion (Zusammenwirken) von Arbeit, Kapital und Boden. Nur das Zusammenspiel dieser drei Kräfte ermöglicht eine Wirtschaft. Auf diese drei Inputs verteilt sich auf natürliche Weise das Sozialprodukt.

Auf die Arbeit fallen Löhne.

Auf das Kapital fallen Zinsen.

Auf das Land fallen Renten.*

* Während bei Arbeit/Lohn und Kapital/Zins Klarheit über die Begriffe herrscht, ist der Zusammenhang Land/Rente stark vernachlässigt. Als Rente wird in der klassischen Volkswirtschaftslehre (Adam Smith) das unerarbeitete Einkommen aus Boden-Besitz bezeichnet. Die Rente fällt ohne jegliches Dazutun des Eigentümers an. Sie reflektiert den jährlichen Marktwert des Bodens. Dieser wird landläufig auch Ertragswert genannt.

Die Regierung Basels, als demokratisch legitimierte Vertreterin des Volkes, garantiert die optimalen Rahmenbedingungen für die in Basel wirkenden Kräfte. Betriebswirtschaftlich gesehen hat die Regierung die Aufgabe des Managements und der Verwaltung. Sie soll kostengünstig und effizient den höchstmöglichen Output gewährleisten und den daraus fliessenden Gewinn möglichst gerecht unter den Teilhabern verteilen. Basels Aktionäre sind die dort angesiedelten Menschen und Unternehmen. Je besser Basel seine Aufgabe erfüllt, um so grösser der Shareholder Value des Stadtkantons und um so attraktiver wird das Unternehmen Basel. Damit fliessen mehr Investitionen zu und die menschliche Leistung und Produktivität wächst.

Doch um ihre Aufgaben zu erfüllen, braucht jede Verwaltung Geld. Die Gemeinkosten werden den einzelnen Kostenstellen und -trägern überwälzt. Die exakte Schlüsselung der Gemeinkosten trägt wesentlich zum Erfolg des Unternehmens bei. Unter Umständen bestimmt es gar über dessen Existenz. Werden Kosten den falschen Stellen verrechnet, führt dies zu Verzerrungen in der Preisstruktur und fehlerhafter Planung und Allokation. Dies ruiniert ein Unternehmen über kurz oder lang.

Es werden Mengen- und Wertschlüssel unterschieden. Beide beziehen sich meist auf den beanspruchten Raum oder die messbar empfangenen Leistungen. Keinem privatem Unternehmen käme es in den Sinn, Gemeinkosten auf die Produktivität der Arbeiter oder den Wert der geleisteten Dienste zu überwälzen. Das käme ja einem Anreiz gleich, weniger zu produzieren oder weniger Werte zu schaffen.

Genau dies aber tun die Basler heute und mit ihnen ein Grossteil der Welt. Ihre Gemeinkosten werden mittels Steuern getragen und fallen auf die produktiven Kräfte Arbeit und Kapital. Die Beanspruchung eines Raumes innerhalb einer zur Verfügung stehenden Infrastruktur, die eigentliche Voraussetzung jeder Aktivität, bleibt finanziell ohne Folgen.



Der Schein trügt

Die Basler lassen sich ihren Standort viel kosten. Ein Quadratmeter Innenstadt weist einen Ertragswert von rund 3'000 Franken jährlich aus, welcher als ökonomische Rente anfällt und privat abgeschöpft wird. Jeder Haushalt und jedes Unternehmen Basels bezahlt diesen stolzen Preis direkt oder indirekt. Die von der Gemeinschaft geschaffenen Rahmenbedingungen rechtfertigen diesen Preis, und er wird ohne grosses Murren bezahlt.

Nur, das Geld fliesst nicht an den Staat es fliesst an grosse Immobiliengesellschaften und Pensionskassen, welche oft nicht einmal in Basel ihren Sitz haben. Damit eignen sie sich bloss die Rente an und entgelten Basel in keiner Weise für die von den Baslern gemeinschaftlich erbrachten Leistungen. Steuern bezahlen sie, wenn schon, lieber in Baselland, Zug oder den Cayman Islands. Die Kosten der Infrastruktur lasten somit ungerechtfertigterweise alleine auf den in Basel ansässigen Menschen und Unternehmen und treiben sie entweder in den Ruin oder aus der Stadt.



Jede Steuer wirkt

Stadt-Basler bezahlen teils doppelt so hohe Steuern wie ihre Arbeits- und Unternehmenskollegen im Schwesterkanton BL. Dazu gesellen sich die hohen Raumkosten, die die wirkliche Grösse Basels reflektieren. Die sozialen und wirtschaftlichen Probleme Basels haben ihre Wurzeln darin, dass die falschen Signale ausgesendet werden. Wer arbeitet und investiert, wird bestraft. Wer sich ohne eigene Leistung ein Stück des Kuchens des Sozialproduktes abschneidet, erhält dagegen Freibier.

Steuern verteuern den jeweiligen Faktor und bringen die Steuerquelle gar zum Verschwinden, wenn die Steuer nur hoch genug angesetzt wird. Das Phänomen wird in der Volkswirtschaftslehre mit der «Lafferkurve» genauestens beschrieben und ist weit herum bekannt. Besteuert die Gemeinschaft übermässig Produkte oder erbrachte Leistungen, verschwinden diese oder driften in den Schwarzmarkt ab.

Das ist mit allem so. Speziell mit allen Produkten der Arbeit und des Kapitals. Steuern auf Arbeit und Kapital bringen diese Quellen letztendlich zum Versiegen. Wenn 100 % des Lohnes eingezogen werden, arbeitet offiziell niemand mehr. Wenn 100 % des Kapitalertrages eingezogen werden, investiert niemand mehr. Schon früh beginnt die Steuerflucht und -umgehung. Die menschliche Kreativität wird in die Illegalität abgedrängt und dem Zerfall der Gesellschaft stehen Tür und Tor offen. Genau hier hat sich Basel im August 1996 befunden. Der Stadtkanton unterscheidet sich dabei nicht wesentlich vom Rest der Schweiz oder Europa. Die Zentrumslasten werden unerträglich.



Die Erde, das gemeinsames Erbe der Menschheit ...

Die Erde ist nicht menschengemacht, und sie ist in ihrem Angebot fix. Kein Geld und keine Anstrengung der Welt bringen mehr Basel hervor. Der Wirtschaftsraum ist gegeben und hat ­ weil er dank der natürlichen Gegebenheiten und der gesellschaftlichen Aktivitäten so attraktiv ist ­ seinen Preis. Auch eine 100 %-Steuer auf dem Ertragswert des Basler Bodens hält die Menschen nicht davon ab, diesen zu nutzen: denn dieser ist Grundlage ihres Wirkens Diese Steuer wird die Wirtschaftssubjekte jedoch dahingehend beeinflussen, mit ihrem beanspruchten Boden haushälterisch umzugehen. Bodenhortung und -spekulation wird uninteressant.

Den Luxus, kostbarsten Boden ungenutzt zu lassen oder bloss unternutzt als Abstellfläche für Autos oder Gerümpel zu verwenden, wird sich kaum jemand mehr leisten. Die Autos werden in einer Tiefgarage verschwinden und damit neue Impulse an die Bauwirtschaft geben. Der Gerümpel wird entweder entsorgt oder kommt in ein bisher leerstehendes Lagerhaus. Damit "entsteht" viel neue Fläche für die arg gebeutelte Basler Wirtschaft. Die Mietkosten werden in der Folge sinken. Dies lässt die eingesessenen Unternehmen und Menschen in der schönen Stadt verweilen und zieht zudem viele neue an. In Basel beginnt eine Blütezeit unbekannten Ausmasses!



Eine Vision mit Hand und Fuss

Wenn es uns gelingt, bis zum 15. Juni 1999 Arbeit und Kapital von der Steuerlast zu befreien, dann sinken nachfolgend die Lohnkosten um mindestens einen Drittel und die Investitionen kosten bloss noch ihre Verzinsung. Die Bedeutung dieser Umstellung des Steuerregimes übersteigt leicht unser Vorstellungsvermögen und erhält die Dimension einer Vision.

Gerade im Rahmen dieses Wettbewerbs werden Visionen gesucht. Aber erst ein Basel, dass seinen kreativen und unternehmerischen Kräften freien Fluss lässt ­ ohne sie gleichzeitig wieder durch Steuern einzuschränken und zu bestrafen ­ wird den vollen Erfolg seines Engagements wirklich ernten. Ohne Wechsel des Steuer(ungs)systems, wird diese Leistung sonst unweigerlich privat abgezogen und das wirkliche Potential unterbunden.

Konzept des Projektes «Basel, 15. Juni 1999»



Entstehungsgeschichte und Zeitplan

Basel, 11. März 1996: Die Kantonalbank lanciert anlässlich ihres bevorstehenden 100jährigen Jubiläums einen Ideenwettbewerb.

Basel, 27. Juni 1996: Der unterzeichnende Projektleiter entnimmt ­ nach einer Besprechung mit dem Direktor des Gewerbeverbandes über die wirtschaftliche Zukunft Basels nach dem Novartis-Schock ­ in einem Aushang im Tram die Wettbewerbsbroschüre und beginnt sofort, seiner Phantasie freien Lauf zu lassen.

Bern, 31. Juni 1996: Die Vision steht. Das Projekt ist auf Papier und per Post unterwegs nach Basel.

Bern, 1. September 1996: Die Idee konkretisiert sich und nimmt langsam Gestalt an. Noch ist es ein kaum wahrnehmbares Rinnsal hoch oben in den Alpen.

Basel, 15. Juni 1999: Der Rhein schwemmt die Vision endgültig nach Basel und von dort weiter nach Europa.

* * *

Die Idee «Basel, 15. Juni 1999» basiert auf dem Grundgedanken «one earth ­ one people». Die Vision reflektiert die ökonomischen Richtlinien für eine moderne Volkswirtschaft, wie sie mindestens seit dem ausgehenden 18. Jahrhundert (Französische Revolution) durch die Schriften des Nationalökonomen Adam Smith und der damaligen Philosophen der Aufklärung Gültigkeit gefunden haben.

Smith leitet darin die Staatswesen an, wie sie grösste Prosperität erreichen und welches die Leitgedanken der Finanzierung sein sollten. Eine gerechte und effiziente Steuer, so schreibt er, muss folgende vier Punkte erfüllen:

1. Dass sie so wenig wie möglich die Produktion belastet. So dass das Wachstum des Wohlstandes, von welchem die Steuern bezahlt und die Gemeinde unterhalten werden müssen, möglichst wenig beeinträchtigt werden.

2. Dass sie einfach und günstig eingesammelt werden kann und möglichst direkt auf den letztendlichen Schuldner trifft. So dass die Differenz zwischen dem, was die Menschen bezahlen und dem, was der Staat letztlich erhält, möglichst gering gehalten wird.

3. Dass sie gewiss und kalkulierbar ist. So dass sie kaum Gelegenheit für Unterdrückung oder Korruption von Seiten der Beamten gibt und die geringste Versuchung zum Gesetzesbruch und Steuerumgehung von Seiten der Steuerzahler darstellt.

4. Dass sie alle gleich belastet. So dass für keinen Bürger, keine Bürgerin weder ein Vorteil noch ein Nachteil gegenüber allen anderen Menschen entsteht. Quelle: Henry George, Progress and Poverty, Seite 408

Weder die vom Staat Basel jetzt noch erhobenen Einkommens- noch die Vermögenssteuern mögen diesen Anforderungen zu genügen. Sie führen zur Verarmung der Massen und zu falschem Investitionsverhalten. Davor warnte Smith und betonte, dass dies bei der Bodenwertsteuer nicht der Fall ist. Denn die Erde sei nicht menschengemacht, unelastisch im Angebot, örtlich gebunden und Teil des menschlichen Erbes.

Das Projekt «Basel, 15. Juni 1999» will die Bevölkerung dahingehend sensibilisieren, die genannten wirtschaftspolitischen Zusammenhänge zu verstehen, und in einem raschen demokratischen Verfahren das gängige marktverzerrende Steuersystem menschen- und naturgerecht zu reformieren. Der 15. Juni 1999 wird Gradmesser des Erfolges.



Überlegungen zur erfolgreichen Umsetzung

Um das Projekt termingerecht zum Erfolg zu führen, wollen wir uns aller modernen Kommunikationsmittel (Zeitung, Plakate, Radio, WWW etc.) bedienen und in der Presse ein breites Echo auslösen. Gedacht wird u.a. an eine interkontinentale Veranstaltung, welche, ähnlich dem LiveAid-Festival in London und Los Angeles, international auf die ökonomischen Ursachen der Armut und die Gleichberechtigung aller Menschen an den Gaben der Natur hinweist.

In einem speziellen Problemlösungsworkshop (Syntegration®) sollen die Leitfäden der Informationskampagne ausgearbeitet werden. Die kybernetische Methode der Syntegration® garantie rt das Überwinden von Gegensätzen durch Integration aller Information und Standpunkte und erlaubt es auch den unterschiedlichsten Teilnehmern des Workshops, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln und diese auch entsprechend zu vertreten.

Zentral für den Erfolg des Projektes wird es sein, möglichst rasch breite Bevölkerungsschichten zu aktivieren (Wirtschaft, Politik, Kultur und Jugend), und über alte Gräben (Links und Rechts; Stadt und Land; Alt und Jung) eine riesengrosse Brücke zu schlagen und Synergien auszulösen.

Die Gewinner der Idee



«Here are two simple principles, both of which are self-evident:

First: That all men have equal rights to the use and enjoyment of the elements provided by nature.

Second: That each man has an exclusive right to the use and enjoyment of what is produced by his own labor.

There is no conflict between these principles. On the contrary they are correlative. To fully secure the indiviudal right of property in the produce of labour we must treat the elements of nature as common property.» Henry George

Die Gewinner der realisierten Vision werden die BaslerInnen sein. Ein Ort, an dem die Arbeit frei ist und das investierte Kapital unangetastet bleibt, wird unweigerlich erblühen. Von einer blühenden Gesellschaft profitiert die Wirtschaft und vice versa profitiert die Wirtschaft von einer Bevölkerung, welche soziale Probleme nur noch vom Hörensagen her kennt. Denn ohne Wirtschaft keine Gesellschaft und ohne Gesellschaft keine Wirtschaft. Das verbindende Glied der beiden ist der Mensch.

Dass von dem vom Projekt initierten Wirtschaftswachstum und den steigenden Ertragswerten nicht einzelne, meist ortsabwesende, Individuen und Holdinggesellschaften profitieren, dafür sorgt die marktwirtschaftliche Regelung der abgeschöpften Bodenrente. Diese macht gemeinhin rund einen Drittel des Sozialproduktes aus. Damit lassen sich leicht die laufenden staatlichen Ausgaben decken und ­ wenn einmal die Staatsverschuldung abgebaut ist und die Lage sich normalisiert hat ­ gar jedem Bürger und jeder Bürgerin eine Dividende ausbezahlen.

Vielleicht lässt sich das Projekt, allein durch die Einsicht der BaslerInnen und der mutigen Basler Kantonalbank, gar vor dem 15. Juni 1999 umsetzen. Vielleicht zwingt uns aber auch die täglich zitierte Globalisierung, diesen Systemwechsel noch viel schneller einzuleiten, als uns eigentlich lieb ist. Denn was man/frau kennt, davon lässt man/frau nicht so schnell locker. Auch wenn die bevorstehende soziale und wirtschaftliche Katastrophe unüberseh-, -hör-, -riech- und spürbar ist.

***

«Alles Gute wurde schon einmal gedacht ­ es kommt nur darauf an, es noch einmal zu denken». Goethe

Die Physiokraten, Adam Smith, David Ricardo, John Stuart Mill, Henry George und viele andere erkannten die Gesetzmässigkeiten der Ökonomie. Wie Wasser stets nach unten fliesst, so landet die Rente immer beim Bodeneigentümer. Früher war dies der Fürst, heute sind es anonyme Gesellschaften. Ihnen die Rente zu überlassen und sie nicht für die Gesellschaft abzuschöpfen, bedeutet eine sträfliche Ignorierung des unabänderlichen Naturgesetzes und ist mit einer freien Schweiz unvereinbar.

Unsere menschengemachten Steuergesetze lassen sich leicht ändern. Wir sind eine Demokratie, auch wenn es denen "in Bern oben" nicht passen wird. Aber schon Gessler hatte an Tell keine Freude. Dadurch zeichnen sich die SchweizerInnen aus: Dass sie ihr eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen wissen.

Die Basler Kantonalbank ist (noch) ein öffentlich-rechtliches Institut des Kantons Basel-Stadt und geniesst daher eine vollumfängliche Staatsgarantie. Hoffen wir, dass sie auch an ihrem hundertsten Geburtstag noch eine vom Volk getragene und dem Volk gehörende Bank ist. Der vom Projekt «Basel, 15. Juni 1999» ausgehende Systemwechsel wird ihr dabei helfen.

Bern, den 31. August 1996

Bruno Moser,
CD, Neuland! Verein für menschengerechte Steuern

Literaturhinweise

Forum Marktwirtschaft und Umwelt: Ökologische Steuerreform

Gesellschaft zur Förderung der schweizerischen Wirtschaft, wf: Oekologisierung des Steuersystems

Ronald Banks: Costing the Earth

Mason Gaffney, Fred Harrison: The Corruption of Economics

Henry George: Progress and Poverty

Edward J. McCaffery: Taxing Women

David Redfearn: Tolstoy. Principles for a new world order

Nicolaus Tideman: Land and Taxation


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